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Apple patentiert verschwindende Scrollleiste

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Das Patent- und Markenamt der USA hat Apple ein Patent auf den verschwindenden Scrollbalken für Touchdisplays gewährt. Das könnte Apple neue Munition für den Kampf gegen Android liefern.

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Das ich als Android-User so etwas gar nicht gerne lese, versteht sich von selbst. Außerdem ist meiner Meinung nach das gesamte Patentsystem krank, so etwas überhaupt zuzulassen. Für Medikamente wo man Mrd in Forschung investiert verstehe ich es ja, aber nicht für so etwas. 

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Kommentare
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Portrait von tronicrot
  • 21.07.2012 - 10:58

Einiges Grundlegendes zu Patenten:
1. Auch Software ist - verbunden mit einer Hardwaretechnik - patentierbar.
2. In den USA wird recht schnell und ohne ernsthafte Prüfung ein Patent erteilt. Die Frage der Neuheit der Erfindung wird dort erher oberflächlich geprüft. Man verlässt sich darauf, dass irgend jemand die Nichtigkeit solcher Patenterteilung erwirkt, wenn es ihn stört.
3. In D und beim EPA wird die Neuheit ernsthaft geprüft. Und was nicht neu ist, wird abgelehnt.
4. Für die Frage der Neuheit gibt es in den USA eine besondere Regel, die so genannte grace period. Wer dort nachweisen kann (auch durch interne glaubhafte Aufzeichnungen), dass er etwas früher erfunden hat, kann damit die Neuheit belegen, auch wenn diese Erfindung schon lange/länger zurück liegt.
In D und Europa gibt es derzeit (leider) keine Neuheitsschonfrist. Was anderen bekannt ist, ist nicht neu.
5. Eine Patentanmeldung irgendwo auf der Welt, z. B. in den USA, kann innerhalb eines Jahres in anderen Ländern nachträglich zum Patent angemeldet werden. So kann also ein US-Patent auch in D oder in Europa beim EPA zur Geltung kommen.
6. Durch internationale Patentabkommen ist geregelt, dass sich z. B. die Frage der Neuheit nach dem Erteilungsland richtet, nach dessen Regeln. Wenn also eine ERfindung in D/Europa nicht als neu anerkannt würde, kann diese Erfindung doch in D/Europa Geltung erlangen, wenn die US-Patenterteilung aufgrund der dortigen grace period wirksam ist.

Patentrecht ist kompliziert, ich weiß.

Portrait von JannisL
  • 20.07.2012 - 16:43

Gab es nicht schon vor ewiger Zeit in verschiedenen Linux Distributionen diese verschwindende Leiste?

Portrait von tictac3
  • 20.07.2012 - 07:37

Patente in USA und in Deutschland sind völlig unterschiedlich - in Deutschland gilt:

"Ebenso wenig können nach § 1 Abs. 2 und 3 PatG und Art. 52 Abs. 2 und 3 EPÜ [16] wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen als solche patentrechtlich geschützt werden." q=Wikipedia

Portrait von DrOsram
  • 19.07.2012 - 11:47

man kann Patente wirklich bis ins letzte Detail treiben. Aber wo setzt man die Grenze, die für alle ver- und erträglich ist?

Portrait von simonpicos
  • 19.07.2012 - 11:46

Apple Klage - die nächste :D
Mal was lustiges zum Thema: http://stadt-bremerhaven.de/apple-muss-in-england-verkuenden-dass-das-galaxy-tab-keine-ipad-kopie-ist/

@sinus: Klar, Google macht das nicht viel anders. Ich finde es im Allgemeinen lächerlich von beiden, so grundlegende Dinge wie eine verschwindende Scrollleiste zu patentieren. Diese und andere Dinge sind doch schon seit Jahren sowohl in Apple als auch in Google Geräten eingebaut.

edit: (OT) Kann man Links in Kommentaren zu News eigentlich nicht anklickbar machen?

Alternative Portrait
-versteckt-(Autor hat Seite verlassen)
  • 19.07.2012 - 12:03

„http://stadt-bremerhaven.de/apple-muss-in-england-verkuenden-dass-das-galaxy-tab-keine-ipad-kopie-ist/" das lustige, simon, daran ist doch das warum – der richter entschied nämlich zuvor, die verwechselungsgefar sei nicht gegeben, da das galaxy schlicht nicht die einfachheit eines ipad mit sich brächte, es sei nihct „cool genug“ :)

und sollte apple frech genug sein, dass in seinen inseraten mitzukommunizieren, wird für samsung aus dieser richterlichen entscheidung ein ziemlicher bumerang.

das finde ich lustig :)

Portrait von simonpicos
  • 19.07.2012 - 12:24

Das wusste ich nicht. Ist natürlich dann eine andere lustige Seite der Sache :D Ich bin gespannt wie das ausgeht...

Portrait von simonpicos
  • 19.07.2012 - 18:10

So könnt das ganze dann aussehen ;) http://crave.cnet.co.uk/laptops/apple-ordered-to-apologise-to-samsung-could-look-like-this-50008657/

Alternative Portrait
-versteckt-(Autor hat Seite verlassen)
  • 19.07.2012 - 11:31

für die ausgewogene berichterstattung ergänzend:
http://www.gizmodo.de/2012/02/26/google-patentiert-kontinuierliche-gesten.html
http://www.smartdroid.de/google-patentiert-ortsbasierte-aktionen-fuer-android/
http://business.chip.de/news/Google-Rund-1000-Patente-sollen-Android-schuetzen_50608813.html
http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2012-05/google-motorola-uebernahme
http://www.patentbolt.com/2012/04/google-patent-reveals-a-qwerty-styled-smartphone-design.html

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-versteckt-(Autor hat Seite verlassen)
  • 19.07.2012 - 11:23

es wäre dem einen oder anderen „android-user“ zu wünschen, all dem eine differenziertere betrachtungsweise angedeien zu lassen. denn es ist ja nicht so, dass google nicht vergleichbar agieren würde.

Portrait von MysticMagican
  • 19.07.2012 - 15:02

Aber Google scheint nun mal nicht in dem Maße diese lächerlichen Schlammschlachten vom Zaun zu brechen, wie Apple es tut. Undifferenzierte Berichterstattung hin oder her, ein Körnchen Wahrheit ist in nun mal dabei, dass sich Apple die lachhaftesten Patente sichert, nur um wieder was in der Hand zu haben um gegen andere Hersteller vorgehen zu können.
Der Leidtragende ist in jedem Fall der Kunde, das ist das, was mich an diesen Streitereien am meisten stört.

Alternative Portrait
-versteckt-(Autor hat Seite verlassen)
  • 19.07.2012 - 15:58

ein genauer blick auf das wahnwitzige patentportfolio von google und die rege beteiligung googles an schlammschlachten mit anderen mitbewerbern (abseits vom apfel) läßt auch deine einseitige betrachtung lügen strafen :)

Portrait von MysticMagican
  • 19.07.2012 - 19:55

Aha, einseitige Betrachtung...
Dann wird es wohl so sein, dass Google die übliche Presse gekauft hat, um entsprechende Berichterstattung zu unterbinden.
Mir ist schon klar, dass diese Prozesse von Allen überall geführt werden. Das war schon lange vor Apple so, das wird auch lange nach Apple so sein.
Seltsamerweise gelangt man zu dem Eindruck, dass Apple die Berichterstattung darüber zu begrüßen oder gar zu begünstigen scheint, denn sieh es, wie Du willst, sobald es um dieses Thema in der entsprechenden Techniksphäre geht, erscheint prominent nur Apple - bzw. die Reaktionen auf von Apple begonnenen Streitereien.
Es ist einfach nur Schnulli, bei anderen Geschichten geht es wenigstens um Gehaltvolles und nicht so einen Blödsinn wie verschwindende Scrolleisten.
Es besteht nun mal ein Unterschied darin, ob ich mich mit jemandem streite, um meine bestehenden Patentrechte durchzusetzen, oder ob ich mir Patente auf Dinge sichere, die ich nicht selbst erfunden habe. Lass Dir in dem Zusammenhang mal den Begriff "schöpferische Höhe" durch den Kopf gehen...
Die eigentlich Schuldigen sind die denkschmalzbefreiten Mitarbeiter in den US Patentämtern. Jeder deutsche Patentbeamte hätte Apple vom Hof gejagt.

Ach ja, wenn ich meine Meinung oder Ansicht äußere, schätze ich es nicht besonders, als Lügner bezeichnet zu werden. Danke.

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