Apple patentiert verschwindende Scrollleiste
Das Patent- und Markenamt der USA hat Apple ein Patent auf den verschwindenden Scrollbalken für Touchdisplays gewährt. Das könnte Apple neue Munition für den Kampf gegen Android liefern.
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Das ich als Android-User so etwas gar nicht gerne lese, versteht sich von selbst. Außerdem ist meiner Meinung nach das gesamte Patentsystem krank, so etwas überhaupt zuzulassen. Für Medikamente wo man Mrd in Forschung investiert verstehe ich es ja, aber nicht für so etwas.
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Einiges Grundlegendes zu Patenten:
1. Auch Software ist - verbunden mit einer Hardwaretechnik - patentierbar.
2. In den USA wird recht schnell und ohne ernsthafte Prüfung ein Patent erteilt. Die Frage der Neuheit der Erfindung wird dort erher oberflächlich geprüft. Man verlässt sich darauf, dass irgend jemand die Nichtigkeit solcher Patenterteilung erwirkt, wenn es ihn stört.
3. In D und beim EPA wird die Neuheit ernsthaft geprüft. Und was nicht neu ist, wird abgelehnt.
4. Für die Frage der Neuheit gibt es in den USA eine besondere Regel, die so genannte grace period. Wer dort nachweisen kann (auch durch interne glaubhafte Aufzeichnungen), dass er etwas früher erfunden hat, kann damit die Neuheit belegen, auch wenn diese Erfindung schon lange/länger zurück liegt.
In D und Europa gibt es derzeit (leider) keine Neuheitsschonfrist. Was anderen bekannt ist, ist nicht neu.
5. Eine Patentanmeldung irgendwo auf der Welt, z. B. in den USA, kann innerhalb eines Jahres in anderen Ländern nachträglich zum Patent angemeldet werden. So kann also ein US-Patent auch in D oder in Europa beim EPA zur Geltung kommen.
6. Durch internationale Patentabkommen ist geregelt, dass sich z. B. die Frage der Neuheit nach dem Erteilungsland richtet, nach dessen Regeln. Wenn also eine ERfindung in D/Europa nicht als neu anerkannt würde, kann diese Erfindung doch in D/Europa Geltung erlangen, wenn die US-Patenterteilung aufgrund der dortigen grace period wirksam ist.
Patentrecht ist kompliziert, ich weiß.
Gab es nicht schon vor ewiger Zeit in verschiedenen Linux Distributionen diese verschwindende Leiste?
Patente in USA und in Deutschland sind völlig unterschiedlich - in Deutschland gilt:
"Ebenso wenig können nach § 1 Abs. 2 und 3 PatG und Art. 52 Abs. 2 und 3 EPÜ [16] wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen als solche patentrechtlich geschützt werden." q=Wikipedia
man kann Patente wirklich bis ins letzte Detail treiben. Aber wo setzt man die Grenze, die für alle ver- und erträglich ist?
Apple Klage - die nächste :D
Mal was lustiges zum Thema: http://stadt-bremerhaven.de/apple-muss-in-england-verkuenden-dass-das-galaxy-tab-keine-ipad-kopie-ist/
@sinus: Klar, Google macht das nicht viel anders. Ich finde es im Allgemeinen lächerlich von beiden, so grundlegende Dinge wie eine verschwindende Scrollleiste zu patentieren. Diese und andere Dinge sind doch schon seit Jahren sowohl in Apple als auch in Google Geräten eingebaut.
edit: (OT) Kann man Links in Kommentaren zu News eigentlich nicht anklickbar machen?
für die ausgewogene berichterstattung ergänzend:
http://www.gizmodo.de/2012/02/26/google-patentiert-kontinuierliche-gesten.html
http://www.smartdroid.de/google-patentiert-ortsbasierte-aktionen-fuer-android/
http://business.chip.de/news/Google-Rund-1000-Patente-sollen-Android-schuetzen_50608813.html
http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2012-05/google-motorola-uebernahme
http://www.patentbolt.com/2012/04/google-patent-reveals-a-qwerty-styled-smartphone-design.html
es wäre dem einen oder anderen „android-user“ zu wünschen, all dem eine differenziertere betrachtungsweise angedeien zu lassen. denn es ist ja nicht so, dass google nicht vergleichbar agieren würde.