Auf Thema antworten 2026

JavaScript ist deaktiviert. Für eine bessere Darstellung aktiviere bitte JavaScript in deinem Browser, bevor du fortfährst.

Beitrag: <blockquote data-quote="tronicrot" data-source="post: 2754535" data-attributes="member: 435890"><p>Einiges Grundlegendes zu Patenten:1. Auch Software ist - verbunden mit einer Hardwaretechnik - patentierbar.2. In den USA wird recht schnell und ohne ernsthafte Prüfung ein Patent erteilt. Die Frage der Neuheit der Erfindung wird dort erher oberflächlich geprüft. Man verlässt sich darauf, dass irgend jemand die Nichtigkeit solcher Patenterteilung erwirkt, wenn es ihn stört.3. In D und beim EPA wird die Neuheit ernsthaft geprüft. Und was nicht neu ist, wird abgelehnt.4. Für die Frage der Neuheit gibt es in den USA eine besondere Regel, die so genannte grace period. Wer dort nachweisen kann (auch durch interne glaubhafte Aufzeichnungen), dass er etwas früher erfunden hat, kann damit die Neuheit belegen, auch wenn diese Erfindung schon lange/länger zurück liegt. In D und Europa gibt es derzeit (leider) keine Neuheitsschonfrist. Was anderen bekannt ist, ist nicht neu.5. Eine Patentanmeldung irgendwo auf der Welt, z. B. in den USA, kann innerhalb eines Jahres in anderen Ländern nachträglich zum Patent angemeldet werden. So kann also ein US-Patent auch in D oder in Europa beim EPA zur Geltung kommen.6. Durch internationale Patentabkommen ist geregelt, dass sich z. B. die Frage der Neuheit nach dem Erteilungsland richtet, nach dessen Regeln. Wenn also eine ERfindung in D/Europa nicht als neu anerkannt würde, kann diese Erfindung doch in D/Europa Geltung erlangen, wenn die US-Patenterteilung aufgrund der dortigen grace period wirksam ist. Patentrecht ist kompliziert, ich weiß.</p></blockquote><p></p> Bilder bitte hier hochladen und danach über das Bild-Icon (Direktlink vorher kopieren) platzieren.

Authentifizierung: Wenn ★ = 12, ◇ = 4 und die Hälfte von ★ zu ◇ addiert wird, was ist das Ergebnis?