Auf Thema antworten 2026

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Beitrag: <blockquote data-quote="Andre_S" data-source="post: 2721036" data-attributes="member: 520851">Ob auch bei einer Geschmacksmusteranmeldung eine Recherche beantragt werden kann weiß ich gar nicht. Die Recherche des DPMA meiner  war positiv und ein Deutsches Patent wurde erteilt.Die PCT-Recherche (für die weltweite Anmeldung) hat dann ein Patent gefunden, das zu viele Ähnlichkeiten aufweist. Das dies andere weltweit geschützte Patent gar nicht richtig funktionieren würde spielt dabei keine Rolle. So seht dann ein nicht funktionierendes (dennoch erteiltes) Patent einer funktionierenden Erfindung im Weg. Obwohl das DPMA geschlampt hat übernimmt es die Kosten von ca. 5.000 € für die PCT-Anmeldung nicht (Haftungsausschluss).Von daher kann man sich auf die Prüfungen des DPMA sowieso nicht verlassen.</blockquote> Bilder bitte hier hochladen und danach über das Bild-Icon (Direktlink vorher kopieren) platzieren.

Authentifizierung: Der grüne Frosch hüpft über die Hügel an den Bäumen vorbei in die Höhle. Bitte nenne das vierte Wort!